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Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 04.12.2024

  • Ort: BigBlueButton
  • Datum: 04.12.2024
  • Zeit: 20:00 - 22:07
  • Leitung: JAN
  • Protokoll: Gemeinsam, Verantwortlich: JAN
  • Livestream: -

Formelles

  • Anwesend: JAN, PBU, NRU, RSI, SSE, PFO
  • Entschuldigt: JWI, JSU
  • Gäste:
  • Die Vorstandssitzungen finden alle 2 Wochen online auf https://www.digitale-gesellschaft.ch/pub/piraten statt. Die Vorstandssitzungen sind öffentlich. Wahl- und Stimmrecht haben alle Vorstandsmitglieder der Piratenpartei Schweiz und die jeweiligen Sektionsvertreter.
  • Genehmigung vorletztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2024-11-06
    JAN: Wir haben jetzt im vorletzten und letzten Protokoll dieses Thema, es artet aus und ich würde bevorzugt alles rückgängig machen, JSU konnte ich aber nicht erreichen um das off-Sitzung zu klären.
    PHB: Keine Zeitverschwendung mehr: Alles ändern was nicht stimmt.
    NRU: unterschiedliche Meinungen sind doch ok und darum muss nichts gelöscht werden.
    PFO: Antrag auf Abstimmung auf rollback auf originale Version
    Beschluss: zurückrollen auf originale Version 3 JA 2 NEIN 1 Enthaltung -> Die nachträglichen Änderungen werden gelöscht.
    Beschluss: Das Protokoll wird genehmigt mit 5 JA 1 NEIN
  • Genehmigung letztes Protokoll: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle>2024-11-20
    Beschluss: Der erste Teil zum vorletzten Protokoll (Diskussion zu Annahme Protokoll vom 06.11.) wird entfernt. 4 JA 1 NEIN 1 Enthaltung
    Beschluss: Bis Freitag 6.12. können alle anderen Teile noch redigiert/korrigiert werden, das vieles aus dem Cloud-Protokoll verschwunden ist. Die Genehmigung wird auf nächste Sitzung vertagt.

Sektionen & andere Piratenparteien

PPAG

Vorstand war zu einem 2h Talk auf Kanal K eingeladen. Sobald der Podcast online ist, wird der geteilt.

PPBB

  • Debatte Motion DI im Dezember

PPBE

  • Wahlen Zollikofen 24. November: * es wurden >3,5 Prozent der Stimmen erreicht und damit ein Sitz für TWY erkämpft. Andere etablierte Parteien versenkt und bspw. hat auch die EVP nur einen Sitz geholt. Grandioser Erfolg, vor allen in Anbetracht, dass wir erst seit einem Jahr Aktive in Zollikofen haben.
  • Wahlen Stadt Bern 24. November: * 0,86% der Stimmen erreicht, hat knapp nicht für einen Sitz gereicht. War klar, dass es knapp werden würde, 17 Listen sind angetreten (Volt, Aufrecht usw haben uns sicher Stimmen gekostet), 2012, bei den letzten Wahlen Bern, bei den die Piraten angetreten sind, haben wir nochmals deutlich mehr % ggü NR 2011 verloren (NR 2011: 1,0%, SR 2012: 0,73%; NR 2023: 1,0%, SR 2024 0,86%). Wenn Listenverbindungspartner nicht selbst stark verloren hätte, dann hätten wir den Sitz geholt. Kandidatur GR hätte sicher signifikant geholfen um uns in der Stadt bekannter zu machen. Wir haben seit 2015 keinen aktiven Piraten mehr gehabt -> sehr schwierige Ausgangslage und dennoch besser als PFO erwartet hätte. Wichtig auch, die Kandidaten sind weiterhin motiviert.
  • Hatten Stammtisch mit 12 Piraten am letzten Donnerstag.
  • Fraktions- und Kommissionsverhandlungen in Ostermundigen und Zollikofen sind am Laufen.

PPZH

  • Einige neue am Stammtisch
  • Interview bei Student

PPSG

  • Saldierung am laufen, leider keine News (04.12.)

PPGL

  • Es gibt Interesse eine Sektion zu gründen -> PBU koordiniert und schaut mal für Stamm in GL und Region

International

  • Das 17. Council-Meeting der PPEU fand am 23. und 24. November in Prag statt, Hybrid (Präsenz und Online), JAN war online mit dabei, zwei neue Vorstandsmitglieder wurden gewählt. Eine Motion bezüglich Israel-Palästina wurde vertagt, unter anderem da sie der Position PPI widerspricht

Berichte aus den Ressorts

Aussenkommunikation/Marketing/PR (JAN)

UN Cybercrime Convention

Petition wird nun auch von grundrechte.ch und digiges unterstützt, bei den anderen Orgas nachgehakt.
PFO ist in Kontakt mit mehreren Medien, Talk zum Thema beim Winterkongress eingereicht.

Politisches, Aktionen/Networking

  • Bundeshausbesuch. Gespräche mit diversen Parlamentariern und vor allem auch Presse.
  • JAN und PFO bei Anlass der Akademie der Wissenschaften Schweiz eingeladen, zu AI und Regulierungsbedarf. Ca 20 Parlamentarier waren dabei plus Experten von UNIs, ETH, gute Gespräche, gutes Networking

Wahlkampf/Merch

  • PFO: Sattelschoner und Pavillon sind in Auslieferung.

Innenkommunikation (NRU)

  • PV2025.1 WE 05./06.04. Vor-Ort : (HauptHV, Jahresberichte & Abschluss 2023, Parolen für 18.05., ...)
    NRU: fragt, wer allenfalls den Part übernehmen könnte. JAN würde die Koordination übernehmen
  • Onboarding und Offboarding. PFO Prozess 1.0 wurde nochmals mit LBI zusammen überarbeitet. Präsentation auch als BPMN. Änderungen an E-Mails wurden schon vorgenommen. Neumitglieder und Newsletterabonnenten seit September 24 wurden für Willkommensmeeting am 05.12. eingeladen.
  • Flaschenpost: NRU ich sehe zur Zeit zu wenige neue Infos zum versenden und habe darum um eine Verschiebung angefragt. Zweiter Grund; wegen Projektarbeit bin ich am Anschlag. Wenn es im Dez. raus muss, kann ich dies leider nicht erledigen. JAN: Ich fände es gut, wenn wir häufiger Flaschenpost haben und nicht seltener, aktuell liegt etwa der Wahlerfolg Zollikofen auf dem Tisch und die Petition Cybercrime Convention. RSI bietet sich für die nächste an.

Politische Arbeit (PBU)

Wintersession

Für die PPS relevanten Geschäfte:
https://cloud.piratenpartei.ch/apps/files/files/94820?dir=/CH/pads&openfile=true

Chatkontrolle

Vernehmlassungen und weitere politische Inhalte/Recherche (PFO)

Luftfahrtgesetz Vernehmlassung

Verantwortlich: PFO, eingereicht, MM hängt im PressCRM

Referenden (PFO)

Auf dem Radar: NDG, EPD

E-ID (JSU&NRU)
  • E-ID Meeting in Zollikofen: IBU, NRU, JAN, PFO werden vor Ort sein
  • ÖG: Der Zuschlag sollte vor Weihnachten erfolgen. Jeder der PPS, der Einsicht will, soll bitte das NDA direkt mit dem EJPD zeichnen. Der Zugang auf die Dokumente erfolgt online.
  • Ticket Umlaufbeschluss bitte noch erledigen; https://projects.piratenpartei.ch/issues/8707
    Mails wuden bei der Ticketeröffnung nicht an alle geschickt, darum wurde noch nicht abgestummen. Wichtig ist immer den Vorstand im Chat jeweils darauf hinweisen.
    JAN: Gibt es einen Verein, Statuten und Gründungsprotokoll, wer sind die Mitglieder, ist die PPS Mitglied?
    NRU: Ja, gibt es. Bis anhin gibt es nur Präsi und Kassier bis die Eröffnung des Bankkontos erledigt ist
    auf weitere, mehrfache Nachfrage möchte NRU keine weitere Transparenz schaffen

Initiativen (PFO)

AG DI (JSU)

Pads

  • Anforderungen:
    Sehr wichtig
    - Datensicherheit (auch bei einer Vielzahl von Bearbeitern)
    - Performanz
    - (Auto-)Versionierung
    - langfristige Verfügbarkeit
    - keine Autoformatierungen (workflow wird sehr mühsam, und übertrag ins Wiki ist problematisch)
    - Markdown für Übertrag ins Wiki

wichtig:
PFO: Zeilennummerierungen
SSE: Handytauglichkeit

nice to have:
Authorshipcolors

-> Bis jetzt funktionierte das cryptpad in Ordnung während der Vorstandssitzung. Wird vorerst weiter benutzt, PFO fragt bei den deutschen Piraten nach, ob eine Abschaltung im Raum steht.

Tool für Mitgliederbefragung

Sind Mitgliederbefragungen sehr interessant für Mitglieder
-> Evaluation Tool für Umfrage.
(PFO: hitobito bietet es nicht an, limesurvey? https://www.limesurvey.org/de - cyon bietet das auch schon direkt an)
PBU: https://openrequest.eu von den europäischen Piraten)

Backoffice/Administratives (JAN)

Weitere Tickets & Beschlüsse

Alle Tickets auf https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/issues
Niemand will ein weiteres Ticket behandeln.

Varia

  • Erstellung Jahresbericht -> Bis Anfang Januar Texte & Fotos liefern, bis Ende Januar fertigstellen

Weitere Termine

  • 06.12.24 E-ID Meeting in Zollikofen
  • Chaoskongress 27.-30.12. in Hamburg Wer geht? TWY, C??, PFO?, L**, ARO

Diverses

Nächste Vorstandssitzungen:

Mittwoch 18.12.2024. 20 Uhr

  • Fyrabig.

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